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Pannen beim Geheimdienst: BND in Not – Baupläne weg, Pornos gefunden
Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss sich derzeit mit zwei schweren Pannen befassen. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" sind geheime Baupläne der neuen Berliner Zentrale offenbar vom Baugelände geschmuggelt worden. Das Gelände wird mit mehr als 100 Kameras streng überwacht.
Zudem steht ein Abteilungsleiter des BND unter Verdacht, über seinen Dienstcomputer unter anderem Pornos bestellt zu haben. Nach Informationen von "Welt Online" leitet er eine der wichtigsten Abteilungen und gilt als enger Vertrauter des BND-Präsidenten Ernst Uhrlau, der ihm den Posten verschafft hat.
Abteilungsleiter nutze Dienstcomputer für Ebay und Pornos
Der BND bestätigte gestern auf Anfrage, dass die Vorwürfe gegen den Mitarbeiter geprüft werden. In der vergangenen Woche wurde das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags unterrichtet. BND-Mitarbeitern ist es streng untersagt, Dienstcomputer für private Zwecke zu nutzen.
Der unter Verdacht stehende Abteilungsleiter war bereits im März bei einer Routineüberprüfung ins Visier der hausinternen Techniker geraten. Sie fanden heraus, dass über seinen Computer nicht nur Einkäufe mittels Ebay getätigt, sondern auch pornografische Seiten angeklickt wurden.
Ein hochrangiger Nachrichtendienstler sagte "Welt Online", der Beschuldigte werde wohl nicht zu halten sein. "So, wie sich der Fall darstellt, muss Präsident Uhrlau umgehend handeln, um weiteren Schaden vom BND abzuwenden."
Sensible Baupläne für Geheimdienstzentrale verschwunden
Peinlich für die Führung des Dienstes ist ebenso das Verschwinden der Bauunterlagen. Die Zentrale auf dem Gelände des früheren Stadions der Weltjugend ist das größte Vorhaben des Bundes in der Hauptstadt seit 1990. Auf dem 260.000 Quadratmeter großen Areal sollen etwa 4000 BND-Mitarbeiter in der modernsten Geheimdienstzentrale Europas arbeiten.
Allerdings gab es immer wieder Verzögerungen, zuletzt verschob sich der geplante Umzug noch einmal um ein Jahr auf 2014. Die Baukosten erhöhten sich von 730 auf 790 Millionen Euro. Die geschätzten Gesamtkosten inklusive Umzug sollen aber unter 1,5 Milliarden Euro bleiben.
Der "Focus" berichtet, dass die verschwundenen Unterlagen den sensibelsten Teil, die Technik- und Logistikzentrale, betreffen. Sie geben Auskunft über Notausgänge, Schleusen, Positionen von Alarmanlagen, Antiterroreinrichtungen, Türen- und Deckendicke sowie Kabelschächte. Die Pläne sollen bereits vor über einem Jahr verschwunden sein.
Experten stellen Sicherheit des Gebäudes infrage
Der BND wollte sich dazu nicht äußern, weil er die Papiere nicht kenne. Aus Kreisen des Nachrichtendienstes verlautete jedoch, dass man sich anders als im Fall des Abteilungsleiters als Opfer sehe. Für den Bau verantwortlich ist das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Neben ihm haben Architekten, die Baufirmen und deren Subunternehmer Zugang zu den Unterlagen.
"Es liegt auf der Hand, dass die Papiere von dort weitergegeben wurden", sagte ein BND-Mitarbeiter. Sicherheitsexperten äußern die Befürchtung, dass das Ausland nun detailliert informiert sein könnte. "Das ist ein großer Imageschaden für den Bundesnachrichtendienst", erklärte ein ehemaliger Topbeamte des BND.
Zunehmende Kritik an Uhrlau – "BND ist quasi führungslos"
Wie er sorgen sich derzeit viele Nachrichtendienstler um den Dienst. Hinter vorgehaltener Hand sagen sie, die Behörde befinde sich in einer schweren Krise. Sie äußern Unverständnis darüber, dass Präsident Ernst Uhrlau trotz zahlreicher Pannen bis zur regulären Pensionierung Ende 2011 weitermachen darf.
Bereits vor drei Jahren geriet er unter Druck, weil der BND Mails einer Reporterin des "Spiegels" mitgelesen hatte. Zudem war er erst sehr spät im Bilde, als im Kosovo drei BND-Agenten nach dem Bombenanschlag auf die EU-Vertretung verhaften worden waren. Das Parlamentarische Kontrollgremium entzog Uhrlau das Vertrauen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ über ihren Sprecher erklären, das Verhältnis zu ihm sei nicht zerstört, aber gestört. Dennoch blieb Uhrlau im Amt und überstand zur Verwunderung vieler sogar den Regierungswechsel. "Seitdem verwaltet er den Dienst nur noch. Der BND ist quasi führungslos", sagte ein mit dem Bundesnachrichtendienst befasster Politiker.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: wolin-w (10.07.2011)
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