| » Statistik |
Insgesamt online: 1 Gäste: 1 Benutzer: 0 |
|
Griechenland: Finanzminister warnt Europa vor dem Dominoeffekt
Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos hat vor einem Dominoeffekt in der Schuldenkrise gewarnt. „Unsere Schwäche ist unsere Stärke. Jeder erinnert sich gut an die Fehler, die die Bush-Regierung bei Lehman Brothers gemacht hat“, sagte Venizelos am Montag im griechischen Fernsehen.
„Keiner sollte den Dominoeffekt unterschätzen.“ Griechenland habe noch keine Lösung akzeptiert, die einen teilweisen Zahlungsausfall einschließe. Es seien zahllose Optionen geprüft worden. Er plädierte dafür, dass ein zweites Hilfspaket den Euro-Rettungsfonds EFSF sowie den EU-Rettungstopf EFSM stärker einbinden könnte. „Es kann ein Modell gefunden werden, das alle zufriedenstellt – die Mitgliedsstaaten, Deutschland eingeschlossen und die EZB.“
Derzeit suchen die Euro-Länder mit Hochdruck nach Wegen für ein zweites Hilfsprogramm für Griechenland, an dem auch der Privatsektor im Gegensatz zu dem ersten Programm beteiligt werden soll. Am Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs dazu auf einem Sondergipfel Beschlüsse treffen.
Trichet will Hellas-Zahungsausfall verhindern
Die Regierungen der Euro-Staaten müssen nach Auffassung von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet einen Zahlungsausfall Griechenlands verhindern. Die Regierungen müssten einen Weg finden, um dies zu unterbinden, sagte Trichet in einem Interview mit der estnischen Zeitung „Postimees“, der slowakischen „Hospordarsky Novine“ und der slowenischen „Delo“.
Ein „Kreditereignis, ein begrenzter Zahlungsausfall oder ein Zahlungsausfall“ sollten vermieden werden. Die Europäische Zentralbank (EZB) ermutige die Regierungen, so schnell wie möglich angemessene Lösungen zu finden. Zugleich betonte Trichet, dass die Regierungen in erster Linie für ihre eigenen Finanzen verantwortlich seien.
Der EZB-Präsident gab sich zuversichtlich, dass Italien ohne Hilfe von außen seine Probleme lösen kann. Die USA ermahnte er in dem am 13. Juli geführten Interview, schnell einen Kompromiss im Schuldenstreit zu finden. Ansonsten könne ein Problem mit großer Reichweite in der gesamten Welt entstehen. Zugleich gab sich Trichet zuversichtlich, dass die USA bald eine Lösung finden.
Nachdem die Euro-Gruppe Griechenland am 25. März 2010 ein Hilfspaket zugesagt hat, legt das Bundesfinanzministerium am 27. April 2010 erstmals das „Gesetz zur Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage für die Übernahme von Gewährleistungen im Zusammenhang mit Notmaßnahmen zum Erhalt der für die Stabilität der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit" vor.
Wenige Tage später, am 7. Mai 2010, stimmt der Bundestag dem Finanzstabilisierungsgesetz in nur einer Lesung zu. Sofort nimmt der Bundespräsident das Gesetz an. Ein Sondergipfel der EU-Finanzminister fasst am 9. Mai 2010 weitere Beschlüsse, und am 10. Mai beschließt der Europäische Rat den „750-Milliarden-Rettungsschirm".
Fast zeitgleich legt das Finanzministerium einen Gesetzentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilitätsmechanismus vor. Am 19. Mai 2010 geht das Gesetz in den Bundestag, der es am 21. Mai in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Nur eine halbe Stunde später stimmt auch Bundesrat zu. Der Bundespräsident nimmt das Gesetz am 22. Mai an.
Quelle: lac
|
| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: wolin-w (19.07.2011)
W
|
| Aufrufe: 262
| Rating: 0.0/0 |
|
|
|